Um die Diskussion übersichtlich zu halten, haben wir inzwischen für jede Woche
eine eigene Unter-Seite eingerichtet. Die Unter-Seiten sind jeweils über eine
Navigations-Leiste am oberen und unteren Ende erreichbar.
2.08.05
Hallo Leute!
Ich halte es sinnvoller ungültig zu wählen. Nicht alle, die diesen Wahlquark
nicht länger mitmachen wollen, sind mit euch politisch einer Meinung!
Es ist aber nötig, dass möglichst viele deutlich machen, dass sie sich nicht länger
verarschen lassen wollen!
Ich werde deshalb den Stimmzettel durchstreichen und drauf schreiben:
Für Selbstbestimmung statt Demokratie!
Arne
3.08.05
Hallo Arne!
Aus Deinem Beitrag geht leider nicht hervor, ob Du meinst, mit uns - den InitiatorInnen
des 'Wahlboykott 2005' - politisch nicht einer Meinung zu sein oder ob Du einer
der politischen Aussagen des Aufruf nicht zustimmen kannst. Das würde mich
zuerst mal interessieren.
Als zweites würde mich interessieren, was Du unter Demokratie verstehst und warum
Du Demokratie in einen Gegensatz zu Selbstbestimmung stellst. Verstehst Du unter
Demokratie das, was genauer mit "Parlamentarismus" bezeichnet werden sollte
oder verstehst Du unter Demokratie das - leider bisher noch nicht realisierte -
Gesellschaftsmodell, in dem Minderheiten nicht mehr der Mehrheit ihren Willen
aufzwingen können und in dem gewaltfrei ein Interessenausgleich unter
Gleichberechtigten immer wieder neu gesucht und gefunden werden müßte?
Zu Ungültig-Wählen nur soviel:
Ich möchte ungerne beispielsweise mit Faschos in einem Topf landen, denen die NPD noch
zu links ist oder solchen, die einfach aus Haß auf das System den Stimmzettel zerreißen.
Was Du auf Deinen durchgestrichenen Stimmzettel draufschreibst, wird beim Auszählen
nicht registriert. Die Mühe kannst Du Dir sparen, denn Dein Stimmzettel wandert in den
Papierkorb mit der Aufschrift "ungültig". Übrigens: Als "ungültig" wurden bei den letzten
Bundestagswahlen regelmäßig rund ein Prozent der Stimmzettel gewertet - und das fällt
nicht sonderlich auf.
Ciao
Adriana
5.08.05
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ich möchte Ihnen einmal schreiben, dass ich Ihre undifferenzierte Sichtweise gegenüber
der "Kriegspolitik" der Bundesregierung für unausgegoren erachte. Wenn die Bundeswehr
in Afghanistan Dienst tut, dann doch nicht etwa, weil es dort etwas zu holen gäbe, sondern
um diesem Land beim Aufbau, insbesondere bei der Demokratisierung und bei der
Bekämpfung terroristischer Islamisten zu helfen.
Zum Glück für unser Land haben SPD und Grüne aus ihrer pazifistischen Sackgasse,
in die sie sich zu grossen Teilen in den 80er Jahren verirrt hatten, heraus gefunden.
Nicht zuletzt wegen der wohl kaum zu leugnenden internationalen terroristischen
Bedrohung kann die Verteidigung Deutschlands nicht mehr (ausschliesslich) an den
Landesgrenzen stattfinden. Wenn sie sich bei ihrer Kritik aufs Grundgesetz berufen,
zeigen sie dabei, dass sie sich auf den Buchstaben und nicht auf den Geist des
Grundgesetzes beziehen.
Sie sollten auch nicht vergessen, dass es die rot-grüne Politik war, welche unsere
Soldaten vor einem Einsatz im Irak bewahrt hat. Hätte Schröder nicht soviel
Standfestigkeit gegenüber den Vereinigten Staaten gehabt, wäre Deutschland
unter einer Unionsgeführten Bundesregierung sicherlich in den Irak-Krieg
verwickelt worden. Frau Merkel hatte sich 2002 vor der Bundestagswahl
bei einem Besuch beim US-Präsidenten Bush für eine Beteiligung deutscher
Soldaten im Irak ausgesprochen.
Mit freundlichen Grüssen
Eugen H...
6.08.05
Sehr geehrter Eugen H... !
Sowohl der Krieg in Jugoslawien 1999 als auch die deutsche Kriegsbeteiligung seit 2001
in Afghanistan hatten wirtschaftliche und geostrategische Gründe. Hier näher darauf
einzugehen, würde allerdings den Rahmen sprengen. Ich verweise nur auf die Bedeutung
der Erdöl- und Gasvorkommen in der Region ums Kaspische Meer und die Pipeline-Projekte,
die vom bis 2001 herrschenden Taliban-Regime blockiert wurden. Diese Pipelines durch Afghanistan
bis zur Pakistanischen Küste am Arabischen Meer haben für die Großen Konzerne den
Vorteil, daß sie die Nadelöhre Bosporus und Rotes Meer umgehen.
Deutsche Außenpolitik wird nicht von deutschen Parteien oder PolitikerInnen bestimmt.
Die vorgeblichen Begründungen für Kriege, die PolitikerInnen zu liefern haben, sind nur
das Blendwerk, um von den wirklichen Zwecken abzulenken. Inzwischen ist hinreichend
bekannt - zumindest für diejenigen, die Willens sind, sich zu informieren -, daß es weder
im Kosovo um die Verhinderung eines "zweiten Auschwitz" ging, noch in Afghanistan
um die Beseitigung der Taliban (, die ja erst durch die USA an die Macht gebracht worden
waren), noch im Irak um Massenvernichtungswaffen, um Osama Bin Laden oder
um Demokratisierung.
Um einmal Erich Fromm zu zitieren:
"Der Mensch besitzt nicht nur die Fähigkeit, wirkliche Gefahren in der Zukunft vorauszusehen,
er ist auch imstande, sich von seinen Führern dazu überreden und manipulieren zu lassen, Gefahren
zu sehen, die in Wirklichkeit nicht vorhanden sind. So sind die meisten modernen Kriege durch
eine systematische Propaganda dieser Art vorbereitet worden. Die Bevölkerung wurde von ihren
Führern davon überzeugt, daß sie in Gefahr war, angegriffen und vernichtet zu werden, und so
wurden Haßreaktionen gegen die Nationen erzeugt, von denen diese Bedrohung angeblich
ausging. Oft existierte eine Bedrohung in Wirklichkeit gar nicht. Besonders seit der
Französischen Revolution ist es durch das Aufkommen der großen Volksheere anstelle der
relativ kleinen Heere aus Berufssoldaten für die Führer einer Nation nicht einfach, das Volk
dazu zu bringen, zu töten und sich töten zu lassen, weil die Industrie billige Rohstoffe,
billige Arbeitskräfte und neue Märkte braucht." (Erich Fromm, 'Anatomie der menschlichen
Destruktivität', S. 220)
Seit dem Beginn des Krieges in Afghanistan und der Einsetzung der US-abhängigen
Präsidenten-Marionette Hamid Karzai hat sich in Afghanistan nichts auch nur zu einem
semi-demokratischen System westlicher Prägung hin verändert. Die Lage der Frauen
ist ähnlich grauenhaft wie unter der Taliban-Herrschaft und die den weltweiten
Heroin-Konsum beliefernden Mohnfelder Afghanistans entwickeln sich von Rekord-Ernte
zu Rekord-Ernte, während die übrige Landwirtschaft darniederliegt.
Auch daß sich Deutschland nicht offen am Irak-Krieg beteiligte, sondern nur in Form einer weniger
kostenträchtigen Beihilfe, hatte einzig und allein wirtschaftliche Gründe. Deutsche Konzerne hatten
zusammen mit französischen und russischen bereits lukrative Verträge mit dem Regime Saddam
Husseins zur Ausbeutung der irakischen Ölvorkommen abgeschlossen, durch die die US-amerikanische
Öl-Industrie ins Hintertreffen geraten wäre. Auch Merkel und Stoiber, die in anderen Fällen bereits Proben
ihrer politischen Flexibilität abgelegt haben, hätte in den Monaten von Herbst 2002 bis
Anfang 2003 im Falle einer Unions-geführten Bundesregierung noch rechtzeitig einen plausiblen Grund
für eine nur eingeschränkte deutsche Teilnahme am Irak-Krieg gefunden.
Mit freundlichen Grüßen
Solveig Brendel
6.08.05
Sehr geehrte Damen und Herren!
Ihr Boykottaufruf ist zwar durchaus überlegenswert. Ich denke aber, daß man der neuen
Linkspartei zuerst mal eine Chance geben müßte. Ich habe den Eindruck, daß diese
Partei Bürgerrechte und soziale Gerechtigkeit ernst nimmt. Die Menschen erwarten eine
echte Alternative zur bisherigen Politik. Sie wünschen sich neue Ideen, neue Programme
und neue Gesichter.
Zweifel habe ich durchaus, ob dies mit sogenannten Spitzenkandidaten, die bei anderen
Parteien ausgemustert wurden, gelingt. Ob etwa ein Herr Maurer, der es jahrzehntelang
versäumt hat, in verantwortlicher Position Konstruktives auf den Weg zu bringen, endlich
die soziale Misere beenden wird?
Die Linkspartei wird aufpassen müssen, daß sie nicht schon zu Anfang dort landet, wo
die Grünen längst geendet sind: Anstelle konsequenter Interessenvertretung ein
peinliches Krampfen um Parlamentssitze. Oder bedeutet die Linkspartei am Ende doch
nur Wiederaufarbeitungsanlage für ausgediente sozialdemokratische Genossinnen
und Genossen?
freundliche Grüße
Günter ...
6.08.05
Hallo Günter ...!
Wer sich schon einige Male die Finger am Herd verbrannt hat, muß nicht unbedingt erneut
ins Feuer fassen. Auch gibt es entgegen der bekannten Redensart genügend kleine Kinder, denen
es genügt, sich auf die Worte ihrer Eltern zu verlassen und die nicht jede Erfahrung selbst
machen müssen. Auf welche Erfahrungen ich hier anspiele, wurde bereits in einigen
Diskussionsbeiträgen ausgeführt. Sie selbst scheinen die Entwicklung der Grünen
bewußt verfolgt zu haben und machen sich über diese Partei offenbar keine Illusionen.
Ob die neue Linkspartei die zweifellos großen Hoffnungen auf eine echte Alternative zur
bisherigen Politik erfüllen kann, darf wohl bezweifelt werden. Nicht nur die SpitzenkandidatInnen,
sondern auch die programmatische Ausrichtung erweisen sich bei genauerer Betrachtung als
sozialdemokratisch Marke 70er Jahre.
Es werden "realpolitische" Forderungen erhoben, die nur dann einzulösen wären, wenn die neue Linkspartei
einen Einfluß auf die Regierungspolitik erlangen und (!) wenn eine solche Regierung sich von der
"Richtlinienkomptenz" des Kapitals befreien könnte. Doch mit welcher der anderen Parteien sollte eine
solche Regierung möglich sein? Und diese "realpolitische" Programmatik ist nicht allein unter diesem
Aspekt unrealistisch, sondern zugleich deshalb, weil sie im Kern auf eine Rückkehr zu keynesianischer
Wirtschaftspolitik zielt. 'Deficit spending', also mit erhöhter Verschuldung finanzierte "Belebung der
Binnennachfrage" ist jedoch angesichts gezielt ruinierter Staatsfinanzen und globalisierter Rahmenbedingungen
schlicht nicht mehr möglich. Mit Rezepten von Vorgestern kann der von "Schwarz-Rot-Gelb-Grün" exekutierten
neoliberalen Politik keine überzeugende Alternative entgegengesetzt werden. Den Slogan "Eine andere Welt ist
möglich", den die "Linkspartei" ungeniert in Beschlag nimmt, konterkariert sie nicht nur - sie vernebelt zugleich
den Ausblick auf eine wirklichen Perspektive.
Es ist fast müßig, darauf hinzuweisen, daß eine derartige sozialdemokratische Politik mit dem Ziel, Arbeitsplätze
zu schaffen, nur mit einem enormen Wirtschaftswachstum zu realisieren wäre. Weder im PDS-Programm von 2003
noch im WASG-Wahlprogramm ist irgendein kritisches Wort zu Wirtschaftswachstum zu finden. An den Ex-SPDlern
und Trotzkisten in der WASG und an den PDS-lern scheint die gesamte Diskussion über die "Grenzen des
Wachstums" in den 70er Jahren spurlos vorüber gegangen zu sein. Es wird schlicht ignoriert, daß Wirtschaftswachstum
auf einem begrenzten Planeten den beschleunigten Raubbau an den Ressourcen fortsetzt und zugleich mit der damit
verbundenen Umweltverschmutzung und -vergiftung die Zerstörung voran treibt.
Warum wollen Sie einer Partei eine Chance geben - geben Sie doch einmal einem politischen Wahlboykott
eine Chance!
Ciao
Adriana
6.08.05
[Demokratie-Diskussion]
Hallo Leute!
Die gegenwärtige Situation in Deutschland erinnert sehr an die Zeit zu Ende der
Weimarer Republik. Es stellt sich daher die Frage, ob die parlamentarische
Demokratie überhaupt noch zu retten ist oder ob nicht statt dessen mit aller
Kraft daran gearbeitet werden muß, ein demokratisches Gemeinwesen aufzubauen,
um dem Abtriften in die totalitäre Richtung gegenzusteuern. Die herrschenden
Eliten erledigen ganz ohne unser Zutun die Arbeit als Totengräber der
bestehenden Gesellschaftsordnung.
Kanzler Schröder will den Bundestag auflösen, obwohl er das Vertrauen der
Abgeordneten der Regierungskoalition besitzt - wie noch jede Abstimmung
bewiesen hat. Er stellte eine fingierte Vertrauensfrage und erhielt das gewünschte
Ergebnis. Von anpassungsfähigen Schreiberlingen wird dies in den Zeitungen
als "unechte Vertrauensabstimmung" bezeichnet und damit suggestiv in den gleichen
Rang wie eine "unechte Teilortwahl" erhoben.
Das Bundesverfassungsgericht wird - nach Professor Hennis' Worten - nicht
anders entscheiden, da "die Mehrheit der Richter vom Parteienstaat abhängig
ist oder sich ihm verpflichtet fühlt". Am Ende der Weimarer Republik haben
die Präsidialkabinette Brüning, Papen und von Schleicher ohne Mehrheit
regiert und sich dabei auf Notverordnungen nach Artikel 48 der Verfassung
gestützt. Damit untergruben sie die Autorität des Parlaments und die
Fundamente der Republik. Schröders Art des Umgangs mit dem Parlament
steht der Praxis, wie die Kanzler in den Jahren vor Hitlers "Machtergreifung"
regierten, in nichts nach.
Ein Wahlboykott ist aus meiner Sicht zu wenig. Um ihn unterstützen zu
können, fehlt mir die Perspektive, was denn dem wohl unabwendbaren
Zusammenbruch und dem drohenden Verlust jedglicher Bürger- und
Freiheitsrechte positiv entgegengesetzt werden könnte.
Mit herzlichem Gruß
Gerhard ...
6.08.05
[Demokratie-Diskussion]
Hallo Gerhard ...!
Wir nehmen Ihre Überlegungen sehr ernst und ähnliche Gedanken sind im Kreis der
InitiatorInnen dieser Wahlboykott- Aktion auf mehreren Treffen diskutiert worden.
Ich möchte jetzt nicht allein auf einen Beitrag von Ute vom 29. Juli verweisen, indem sie
begründete, warum wir in unserem Aufruf bewußt darauf verzichtet haben, ein Modell
für eine wirkliche Demokratie zu entwerfen. Um eine Diskussion hierüber anzuregen,
werde ich weiter unten einige Gedanken darüber, wie Demokratie funktionieren
könnte, vorstellen.
Ute schrieb:
"Gerade
wer Demokratie ernst nimmt, sollte sich davor hüten, anderen
fertige Rezepte vorsetzen zu wollen. Demokratie lebt von der
Diskussion. Hier in Deutschland wird viel zu wenig in der
Öffentlichkeit politisch diskutiert - und wenn, dann oft auf einem
erschreckend niedrigen Niveau. Die Menschen müssen sich
selbst erst mal für dieses Thema interessieren und ihre eigenen
Lösungsvorschläge in der Diskussion entwickeln, wie
"Demokratie organisiert werden könnte". Nur so kann sich
Demokratie entwickeln. Das funktioniert nicht mit Menschen, die
nicht an Politik interessiert sind."
Die wesenliche Voraussetzung für die Errichtung einer Demokratie ist aus meiner Sicht
(interessant ist hierzu beispielsweise auch ein Text von
Albert Einstein),
daß wir das gesamte Produktions-, Eigentums- und Konsumsystem durch ein besseres
ersetzen. Sicherlich ist das keine einfache Aufgabe. Aber das kann nicht heißen, daß
es vorzuziehen wäre, lieber gar nichts zu tun. Leider meinen auch viele Linke nach wie
vor, es sei besser den Kopf in den Sand zu stecken oder wie ein Ritual das Lob des
Fortschritts zu singen.
Die Schaffung eines Gesellschaftssystems, das eine Garantie dafür bietet, daß die
Grundbedürfnisse aller befriedigt werden, bedeutet allerdings, daß die herrschende
kapitalistische Wirtschaftsordnung beseitigt werden muß. Die Menschheit darf nicht
mehr unter "Zoobedingungen" leben, das heißt, ihre volle Freiheit muß wieder
hergestellt werden, und die ausbeuterische Herrschaft in all ihren Formen muß
verschwinden. Daß Menschen nicht ohne Führer(Innen) leben können, die sie
kontrollieren, ist ein Mythos.
Eine solche gesellschaftliche und ökonomische
Veränderung (ich benutze bewußt nicht das Wort Revolution) würde sicherlich
radikale, tiefgreifende Reformen (allerdings in einem anderen Sinn als das Wort
heute benutzt wird) erfordern. Dies hätte eine Wandlung in allen menschlichen
Beziehungen, einschließlich der Struktur von Familie, Gemeinde, Bildung u.s.w.
und in den individuellen Beziehungen in Arbeit und Freizeit zur Folge.
Allein wenn die gewohnte Massensuggestion und Gehirnwäsche durch
Massenmedien und Werbung unterbrochen würde, käme ein fundamentaler
sozialer Wandel in Gang. Die weit verbreitete Resignation und die für die
kapitalistische Gesellschaft charakteristische Doppelfunktion von
Langeweile und künstlicher Erregung kann durchbrochen und
so können ungeahnte vitale und kreative Kräfte freigesetzt werden.
Da die Beeinflußbarkeit sich auf die Machtlosigkeit des Einzelnen
und auf seine Ehrfurcht vor den Führer(Innen) gründet, würden die
beschriebenen sozialen und politischen Veränderungen zu ihrem
Verschwinden führen und damit die Entwicklung eines unabhängigen
kritischen Denkens stärken.
Die Beseitigung von Sozialabbau, Monotonie und Langeweile, die Befreiung
aus der Machtlosigkeit, ist allerdings nicht allein dadurch zu erreichen,
indem die materiellen Bedingungen verbessert werden. Sie kann nur das
Resultat drastischer Veränderungen in der sozialen Organisation sein:
Wie Erich Fromm es formuliert hat, "von einer Kontrolle-Eigentum-Macht-
Orientierung zu einer Wachstum-Leben-Sein-Orientierung, vom Primat
des Habens und Hortens zum Sein und Miteinander-Teilen. Solche radikalen
Veränderungen werden die aktivste Beteiligung und Mitbestimmung von
ArbeiterInnen und Angestellten in ihren Betrieben verlangen. (...) Völlig
neue Formen der Dezentralisierung und völlig neue soziale und politische
Strukturen müssen gefunden werden, die der Gesellschaft der Anomie,
der aus Millionen von Atomen bestehenden Massengesellschaft, ein
Ende machen müssen."
Die Aufgabe ist keine geringere, als das gesamte System, das in den letzten
6000 Jahren der Geschichte die überwiegende Zahl der Gesellschaften
beherrscht hat, durch ein fundamental anderes zu ersetzen.
Tschüss
Harry
7.08.05
Hallo Leute!
(Antwort auf Beitrag v. 3.08.)
Ich kann zwar eurem Aufruf insgesamt zustimmen - er geht mir jedoch nicht weit genug. Eure
positive Orientierung auf "Demokratie" kann ich nicht teilen.
Demokratie wird allgemein mit Volksherrschaft gleichgesetzt. Das ist doch entlarvend! Es setzt
ein Zwangskollektiv voraus: Volk oder was auch immer in Abgrenzung zu anderen. Ich bin
gegen jede Form von Herrschaft und gegen jegliche Grenzen. Auch nach dem allgemeinen
Verständnis von Demokratie - ob dies nun mit der gegenwärtigen Herrschaftsform in
Übereinstimmung gesehen wird oder im "Gegensatz" dazu - werden Institutionen wie
Knäste, Polizei oder Gerichte akzeptiert.
Arne
[Eine Antwort auf diesen Diskussionsbeitrag findet sich mit Datum 8.08. auf der nächsten
Wochenseite.]
Über weitere Diskussionsbeiträge würden wir uns freuen. Sie werden auf diesen Seiten veröffentlicht.
Kontakt:
Klaus Schramm
webmaster@wahlboykott2005.de
